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Compliance in der Rüstungsindustrie

Compliance in der Rüstungsindustrie
München, den 19. November 2013

Wenn sich deutsche Panzer durch Sand wühlen, ist es ein erheblicher Unterschied, ob es sich um Sand in der Lüneburger Heide handelt, oder um Sand in Saudi-Arabien. In den letzten Monaten wurde in den Medien unter anderem die Frage heiß diskutiert, ob Deutschland Waffen in vermeintliche Krisenregionen liefern darf und sollte.

Antworten und Einsichten aus der Praxis stellte das Seminar Compliance in Aeronautics und Defense der Kanzlei Gibson, Dunn und Crutcher LLP am 14. November 2013 in München vor.

Gastgeber war Herr Dr. Mark Zimmer, Rechtsanwalt und Partner bei Gibson, Dunn und Crutcher LLP, der den Teilnehmern versprach, wichtige Informationen und Tipps von Experten aus der Branche über die Praxis der Ausfuhrkontrolle, der Risikominimierung und der Öffentlichkeitsarbeit zu erhalten.

Herr Eric Mayer, Partner bei Pohlmann und Company, nahm einen aktuellen Medienbericht zum Anlass, darauf hinzuweisen, wie schnell der Ruf eines Unternehmens negativ behaftet wird, wenn Geschäftspartner nicht überprüft werden. Bei einem funktionierenden Compliancerisiko-Management-System wären die Namen der Geschäftspartner mit unterschiedlichen Listen (Stichwort: black lists) und Datenbanken (Stichwort: politically exposed persons, kurz PEP) abgeglichen worden und das Unternehmen hätte sich andere Geschäftspartner gesucht. Interessant waren auch die Ausführungen zu der Korruptionsbekämpfung in Indien, wo mittlerweile sogenannte Zero-Rupien-Scheine im Umlauf sind. Diese Scheine sind offiziellen Geldscheinen sehr ähnlich und signalisieren dem Empfänger, dass man weder Bestechungsgelder zahlt noch annimmt.

Herr Stefan Dietsche, Rechtsanwalt bei Gibson, Dunn und Crutcher LLP, führte in das Thema der internationalen Exportkontrolle ein. Ein bei einem deutschen Versicherer versichertes Handelsschiff soll Kuba beliefern. Allerdings gibt es von US-amerikanischer Seite ein Embargo gegen Kuba und die USA drohen mit empfindlichen Strafen sowohl für die Blockadebrecher als auch deren Versicherer. Die Europäische Union hat das amerikanische Embargo als rechtlich unzulässig eingestuft und droht ihrerseits mit Konsequenzen, wenn Kuba nicht beliefert wird. Eine findige und elegante Lösung aus diesem Dilemma präsentierte Herr Stefan Dietsche.

Mit außerordentlicher Fachkenntnis referierte Herr Uwe Simmert, Senior Manager Exportkontrolle, über die innerbetriebliche Exportkontrolle von Thales. Dieser Vortrag war sehr anschaulich und die Zuhörer konnten sich den einen oder anderen Tipp für ihr eigenes Unternehmen mitnehmen.

Abschließend stellte Herr Dirk Große-Leege von Cardo Communications GmbH vor, wie der Umgang mit Journalisten aussehen sollte, damit beide Seiten profitieren. Bemerkenswert waren insbesondere die Einblicke hinter die Kulissen. Bei der medialen Darstellung von zwei Unternehmen aus der gleichen Branche konnte sehr gut beobachtet werden, welches mit Pressevertretern kommuniziert und welches Unternehmen jegliche Zusammenarbeit und Kommentierung ablehnt. Die Nichtkommunikation resultierte dann in einer sehr negativen Berichterstattung. In den Köpfen der Teilnehmer wird wahrscheinlich das Bonmot hängen bleiben: Verdecken, aufdecken, skandalieren.

In Summe hat der Gastgeber sämtliche Versprechen und Erwartungen erfüllt. Was ebenfalls positiv zu bemerken ist, dass die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sehr offene Gespräche führen konnten.

Die Veranstaltungsreihe zu Compliancethemen von Gibson, Dunn und Crutcher LLP unter dem Gastgeber Herr Dr. Mark Zimmer ist erlesen und praxisorientiert. Man darf auf die nächste Veranstaltung gespannt sein.

 

 

 

 

 

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